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Wer wählt am Sonntag bei der NRW-Landtagswahl?

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Stand: 14.05.2022 15:17 Uhr

Drei oder zwei? Sollten Sie mit einem vertrauten Partner ausgehen oder etwas Neues ausprobieren? Die Wahl in NRW verspricht spannend zu werden, nicht nur, weil sie am Sonntagabend stattfindet. Welche Allianzen sind möglich?

In Vorwahlumfragen für NRW liegt die CDU knapp vor der SPD, die Grünen auf Allzeithoch, die FDP schwach, aber sicher im Landtag, die AfD ebenfalls stark, aber die Linkspartei deutlich unter 5%.

Angesichts der Fehlertoleranz jeder Umfrage und der unbekannten Zahl der Briefwähler ist der Wahlausgang jedoch ungewiss – und spannender denn je in NRW. Es gibt viele mögliche Koalitionen, die von schwarz-grün über eine große Koalition bis hin zu Ampeln und Jamaika reichen. Reicht es überhaupt für Rot-Grün? Wer CDU-, SPD-, Grüne- oder FDP-Spitzen befragt, erhält ausweichende Antworten. Es gibt keine Bedingungen, bis auf eine: keine Koalition mit der AfD. Aber was ist in NRW realistisch?

Die Grünen könnten bei der Regierungsbildung entscheidend sein; Ob es sich um Schwarz-Grün, Rot-Grün, Ampeln oder Jamaika handelt, sie sind in den beliebtesten Simulationsspielen prominent vertreten. Es ist möglich, dass die Partei am Ende der Königsmacher wird. Haben die Grünen eine Zwei-Parteien-Bündniswahl mit etwa gleich starken Ergebnissen für CDU und SPD, wird der linkere Landesverband eher das bekannte Lager wählen und erneut mit der SPD regieren.

Wenn nur noch Schwarz und Grün eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben, wird es am Verhandlungsgeschick von CDU-Mann Hendrik Wüst liegen, eine Ampelbeteiligung der Grünen zu verhindern. Dieses Bündnis könnte von dem konservativen Wüstling aufgebaut werden, der flink und flexibel ist. Die innere Sicherheit wäre höchstwahrscheinlich der substanziellste Knackpunkt in einer solchen Koalition. Wüst hat bereits seine Absicht bekundet, CDU-Innenminister Herbert Reul im Amt zu halten. Ein Law-and-Order-Mann, der mit seinem Polizeigesetz alles verschärfte, was die Verfassung erlaubte. Die Grünen kritisierten dies und demonstrierten gleichzeitig, dass ihre Co-Fraktionschefin Verena Schäffer eine erfahrene Innenpolitikerin sei.

In NRW, wo der damalige CDU-Wahlsieger Armin Laschet bei der Wahl 2017 offen war, wäre Schwarz-Grün Erster. Er wollte sich mit den Grünen für neue Bundesbündnisse einsetzen. Allerdings wurden die Grünen bei der Wahl für ihre Schulpolitik so hart abgestraft, und die FDP gewann so stark, dass Schwarz-Gelb gerade noch so viele Stimmen übrig hatte.

Kein Groko in Düsseldorf?

Ministerpräsident Wüst und sein SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty zeigten sich bei ihrer WDR-TV-Debatte am Donnerstag so einig, dass es sich eher nach einer Sondierung nach einer großen Koalition als nach einem Duell anfühlte. In NRW ist diese Option jedoch höchstwahrscheinlich nur rechnerisch möglich. Offenbar erwägen CDU und SPD nicht ernsthaft, eine Koalition zu bilden. Auch dürften weder CDU noch SPD daran interessiert sein, sich mit dem Koalitionsmodell von gestern einen Namen zu machen.

Ein dreigliedriges Bündnis in NRW?

In Vorwahlumfragen liegen sich CDU und SPD so nahe, dass auch dreigliedrige Bündnisse wie Ampeln (SPD, Grüne, FDP) oder Jamaika (CDU, Grüne, FDP) möglich sind. Für das bevölkerungsreichste Bundesland wäre es ein Paradigmenwechsel. Seit 1958 hat es hier keine Dreierkoalition mehr gegeben. Nordrhein-Westfalen hat sich bisher für eine Minderheitsregierung entschieden und nicht für drei Parteien.

Als 2010 CDU-Mitglied Jürgen Rüttgers unterlag, prüfte SPD-Chefin Hannelore Kraft Koalitionsoptionen und bildete schließlich eine Minderheitsregierung mit den Grünen. Sie haben Rechnungen für zwei Jahre verabschiedet, mal mit der FDP, mal mit der Linkspartei. Bis vorgezogene Parlamentswahlen die alte rot-grüne Koalition wieder an die Macht brachten.

NRW war früher der Taktgeber für Koalitionen

Die aktuelle Koalitionsdynamik in NRW, so der Politikwissenschaftler Martin Florack, sei „ein wenig anachronistisch“. Über eine Reform des Parteiensystems und die Notwendigkeit lagerübergreifender Koalitionen wird seit Jahren heftig diskutiert. Allerdings nicht in NRW. „Hier sind die Uhren stehen geblieben.“

Wenn es um Koalitionsoptionen ging, gab NRW früher für die Bundesregierung den Ton an. Ob sozial-liberale Koalition in den 1960er-Jahren oder rot-grüne Koalition heute, oft wurden die Entwürfe für die Bundesregierung in NRW entworfen. Zwischen 1995 und 2005 waren SPD und Grüne in Düsseldorf in einen Bürgerkrieg verwickelt, der allein von dem Wunsch zusammengehalten wurde, der Bundesregierung eine Koalitionsoption anzubieten. Mit Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde 1998 die erste rot-grüne Bundesregierung gebildet.

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Oliver Barker

Est né à Bristol et a grandi à Southampton. Il est titulaire d'un baccalauréat en comptabilité et économie et d'une maîtrise en finance et économie de l'Université de Southampton. Il a 34 ans et vit à Midanbury, Southampton.

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