Ads
Nachrichten

Mitglieder der Grünen Regierung: Kommt Wing Fighting zurück?

Ads

Ab 26.11.2021 01:26 Uhr,

Analyse

Die Grünen haben sich über künftige Ministerposten geeinigt.

Cem zdemir wird zum Landwirtschaftsminister ernannt. Steffi Lemke wird vom Umweltminister besucht. Anne Spiegel übernimmt die Funktion der Familienministerin. Anton Hofreiter steht vor dem Nichts.

$005

$006

$007

$008

$009 Es sind nur ein paar Zeilen lang, aber sie sind hart. Das Ende eines Machtkampfes bei den Grünen wird in den Nachrichten dokumentiert. Die Mitglieder des Teams der Ampelregierung stehen fest. RBB Logo Kristin Joachim ARD Capital Studio WDR Logo Christian Feld ARD Capital Studio @ChrFeld

RBB Logo Kristin Joachim ARD Hauptstadtstudio @ChrFeld Annalena Baerbock wird Deutschlands erste Außenministerin. Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz richtet sich an Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche. Steffi Lemke soll die Verantwortung für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz übernehmen. Cem zdemir ist Experte für Lebensmittel und Landwirtschaft. Claudia Roth als Staatsministerin für Kultur und Medien ist der Nachname auf der Liste.

Christian Feld, ARD Berlin, Nachtmagazin 12:20 Uhr,

Ministerposten bei den Grünen , 26.11.2021

Wie in alten Zeiten

Die Grünen kämpften 24 Stunden lang um die Zusammensetzung. Es war eine Debatte, die auf eine längst vergangene Zeit zurückblickte. Es ist die Rückkehr der Flügelkämpfe, die zumindest vom Vorsitzenden-Duo Baerbock und Habeck gelöst zu sein schienen. Am frühen Donnerstag mehrten sich die Anzeichen für eine bevorstehende Personalentscheidung. Eine anberaumte Ausschusssitzung wurde verschoben. Die Zeit tickte.

Das Bundes- und Landesforum der Grünen rückte näher. Die Grünen wollten grünes Licht für die Online-Abstimmung über Inhalt und Personalplanung im Berliner Westhafen geben, wo die Ampel am Vortag ihren Koalitionsvertrag vorgestellt hatte. Aber es war Flügelzoff, der die Party dort feststeckte.

Baerbock und Habeck, zdemir hat das, was bisher gefehlt hat. Cem zdemir ist innerhalb der Partei nicht unumstritten, aber er hat einen massiven Wahlsieg errungen. Zudem hat er einen Migrationshintergrund, der den bisher bekannten Ampel-Mitarbeitern fehlt. 1994 war er der erste Bundestagsabgeordnete mit türkischen Vorfahren. Der überdimensionale Schriftzug auf der Bühne „Wurzeln für die Zukunft“ bekommt eine ganz neue Bedeutung. Können sie es sich leisten, ihn nicht ins Kabinett zu holen?

Können sie es sich leisten, ihn nicht ins Kabinett zu holen? Unterstützer fragen nach. Andere Kriterien werden von der Linken hervorgehoben. Zdemir wäre der dritte Kandidat von Realo für fünf Ministerposten. Die Linke sah ihre eigenen Positionen nicht angemessen vertreten. Der Machtkampf ist mit der Late-Night-Mail vorbei.

Obwohl Lemke, Spiegel und Roth nun drei starke linke Frauen im Kabinett der Ampel-Regierung sind, haben die Realos das entscheidende Duell zwischen Hofreiter und Zdemir gewonnen. Aus linken Kreisen wird berichtet, dass sie gerade eine erfolgreiche Verhandlung abgeschlossen haben. Baerbock und Habeck hatten sich von Anfang an für ihn ausgesprochen. Auch sie haben die Kraftprobe bestanden.

Wo wird Hofreiter landen?

Es wird berichtet, dass die Zukunft von Anton Hofreiter noch nicht endgültig geklärt ist. Lange galt der promovierte Biologie-Fraktionsvorsitzende der Grünen als Sperre für einen Ministerposten in der nächsten Regierung. Er wird nun höchstwahrscheinlich Opfer der Ansprüche seiner eigenen Partei. Die Grünen haben vor einem Jahr ein Diversity-Statut verabschiedet, wichtige Positionen haben sie seitdem aber noch nicht besetzt. Da die fachliche Eignung für das Landwirtschaftsministerium eindeutig bei Hofreiter liegen würde, soll der Migrationshintergrund von Zedmir eine zentrale Rolle gespielt haben.

Für die Entscheidung dürfte die Leistung von Anton Hofreiter bei den Koalitionsgesprächen ausschlaggebend gewesen sein. Er soll als Chef des Arbeitskreises Verkehr keine gute Arbeit geleistet haben, sagen selbst die linken Grünen hinter verschlossenen Türen. Er war schlecht vorbereitet und führte übereilte Verhandlungen. Hofreiter hätte seine Chancen, Minister zu werden, aufs Spiel setzen können. Anton Hofreiter, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, war Verkehrs- und dann Umweltminister. Jetzt kehrt er mit leeren Händen nach Hause zurück.

Der harte Machtkampf im Hintergrund verschafft den Grünen kein gutes Image. Bild: picture alliance / dpa

Der Machtkampf gibt den Grünen kein gutes Image. Sie stolperten in die Anfänge des Ampelsystems. Baerbock und Habeck hatten viel getan, um den Staat zu unterstützen, professionell und regierungsfähig zu sein, als sie zum ersten Mal Parteivorsitzende wurden. Gibt es in der Regierung dringende Probleme, die in naher Zukunft ausbrechen könnten? Und wie kommt es, dass so wichtige Entscheidungen über persönliche Daten nicht im Voraus getroffen wurden?

Nach dem Wahlkampfdebakel haben die Grünen offenbar wieder einmal unterschätzt, was es braucht, um Regierungspartei zu werden.

Ads

Oliver Barker

Est né à Bristol et a grandi à Southampton. Il est titulaire d'un baccalauréat en comptabilité et économie et d'une maîtrise en finance et économie de l'Université de Southampton. Il a 34 ans et vit à Midanbury, Southampton.

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"