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In Kuba und Venezuela hat Russland mit Militäraktionen gedroht.

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Am Donnerstag bot das dritte hochrangige Treffen in weniger als einer Woche keinen Trost. Die Gespräche bei der OSZE in Wien verliefen für russische Unterhändler so enttäuschend, dass der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow offen damit drohte, Russland werde Truppen in Kuba und Venezuela stationieren.

Ernsthafte Bedrohung?

Infolgedessen hält Moskau den Druck aufrecht: Rund 100.000 russische Soldaten und schweres Gerät sind seit Wochen an der ukrainischen Grenze stationiert. Dies hat bei den westlichen Nachbarn Russlands sowie in ganz Europa Befürchtungen geschürt, dass die russische Armee in die Ukraine einmarschieren könnte. Weil diese unmittelbare Bedrohung so ernst erscheint, haben die Vereinigten Staaten Gespräche mit Russland aufgenommen. Wie die Wiener Gespräche gezeigt haben, wurden bisher jedoch keine greifbaren Ergebnisse erzielt.

„Die größte Kriegsgefahr seit 30 Jahren“, sagt der OSZE-Vorsitzende, der polnische Außenminister Zbigniew Rau.

© Bild: APA/AFP/ALEX HALADA

Dagegen beteiligte sich die EU nicht direkt an den Gesprächen. Alle Außen- und Verteidigungsminister der EU, die derzeit im französischen Brest zusammenkommen, haben darüber ihren Unmut zum Ausdruck gebracht.

„Die EU muss hier eine bedeutende Rolle spielen“, betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. „Als neutraler Staat ist es wichtig, dass Österreich in diesem Fall nicht Stellung bezieht“, sagte sie.

Unabhängig von der Grenzkrise zwischen der Ukraine und Russland debattieren die EU-Minister über ein neues sicherheitspolitisches Konzept. Es sollte der EU mehr Autonomie verleihen und gleichzeitig ein schnelleres militärisches Eingreifen ermöglichen. Es gibt Pläne für eine 5.000 Mann starke schnelle Eingreiftruppe, die sofort eingesetzt werden kann. In einigen Monaten wird jedoch eine Entscheidung getroffen. Darüber hinaus werden die Konsultationen vorerst nicht dazu beitragen, die aktuelle Krise zu lindern.

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„Niemand sonst hat das Recht, etwas dazu zu sagen“, sagt die Nato und gibt Moskau eine Ohrfeige.

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Oliver Barker

Est né à Bristol et a grandi à Southampton. Il est titulaire d'un baccalauréat en comptabilité et économie et d'une maîtrise en finance et économie de l'Université de Southampton. Il a 34 ans et vit à Midanbury, Southampton.

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