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Es wird erwartet, dass die Nato-Verteidigungsgespräche in Berlin brisant werden.

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An der Ostseeküste endet ein G7-Gipfel, in Berlin beginnen die Nato-Konsultationen: Deutschland wird noch zwei Tage lang Gastgeber hochrangiger politischer Treffen sein. Es kann zu hitzigen Diskussionen kommen.

Die Auswirkungen der Klimakrise auf die internationale Sicherheit, die Konflikte im Nahen Osten und die terroristische Bedrohung in Nordafrika:

Die Außenminister der Gruppe der Sieben führenden demokratischen Industrienationen (G7) werden am Ende ihres Treffens an der deutschen Ostseeküste am Samstag über andere Themen als den Ukraine-Konflikt beraten. In einem Luxushotel am Weißenhäuser Strand (Schleswig-Holstein) will Außenministerin Annalen Baerbock (Grüne) gegen Mittag die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Beratungen informieren.

Den Vorsitz der G7 führt derzeit Deutschland. Die Bundesrepublik der Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Italien und Japan sind alle Mitglieder der Gruppe. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kulebа war einer der Teilnehmer des Treffens am Freitag. Er forderte die G7-Staaten auf, die Geschwindigkeit und den Mut zu erhöhen, mit denen sie Waffen liefern.

Baerbock: Gemeinsam schnell liefern

Die große Herausforderung, so Baerbock in den ARD-„Tagesthemen“, sei es, schnell zusammen zu liefern. In bestimmten Bereichen können Allianzpartner nicht alles „auf Knopfdruck“ aus eigenen Beständen liefern. „Diplomatie stirbt nie“, sagte Baerbock und bezog sich dabei auf das Telefonat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag.

Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine ist jedoch klar geworden, dass Putin jedes seiner Versprechen gebrochen und diese Bombardierungen, diese Kriegsverbrechen begonnen hat. Daher müssen alle Druckmittel auf Putin so weit wie möglich genutzt werden.

Am späten Nachmittag, wenige Stunden nach Abschluss der G7-Konsultationen zur Ostsee, beginnt in Berlin ein Treffen der Nato-Außenminister. Der Fokus sollte einmal mehr auf Russlands Krieg in der Ukraine sowie auf der Frage eines möglichst baldigen Nato-Beitritts Finnlands und Schwedens liegen.

Erdogan sorgt für Irritationen

Vor allem, wie sich die Türkei bei dem Treffen positioniert, wird mit Spannung erwartet. Der türkische Präsident Recep Tаyyip Erdogan hatte zuvor Finnland und Schweden mit kritischen Äußerungen zu ihrer Nato-Mitgliedschaft irritiert. „Wir beobachten die Entwicklungen in Schweden und Finnland“, sagte Erdogan, „aber wir haben keine positive Meinung dazu.“ Skandinaviens sind im Wesentlichen „Gästehäuser“ für terroristische Gruppen wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

Erdogan hat Schweden und anderen europäischen Ländern zuvor vorgeworfen, nicht entschieden gegen die PKK- und Gülen-Bewegung vorzugehen. Die türkische Regierung macht für den Putschversuch von 2016 eine Gruppe verantwortlich, die nach dem islamischen Geistlichen Fethullah Gülen benannt ist.

NATO-Debatten in Schweden und Finnland

Finnland und sein Nachbarland Schweden sind bereits enge NATO-Verbündete, müssen aber noch Vollmitglieder werden. Russlands Einmarsch in die Ukraine hingegen hat in beiden Ländern eine hitzige NATO-Debatte ausgelöst. Jegliche Entscheidung über eine Erweiterung muss gemäß den Statuten der NATO im Konsens getroffen werden. Seit 1952 ist die Türkei Mitglied des Bündnisses.

Berichten zufolge wollte sich Außenministerin Ann Linde aus Schweden am Wochenende mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu in Berlin treffen. Sie wird, ebenso wie Finnlands Außenminister Pekka Hаvisto, an dem Treffen in Berlin teilnehmen.

Ein weiteres heißes Thema beim Nato-Treffen ist die laufende Arbeit an einem neuen strategischen Konzept der Verteidigungsallianz. 2010 wurde die aktuelle Version verabschiedet. So hofften die Alliierten damals noch, dass die Zeit der hohen Spannungen mit Russland vorbei sei, und achteten nicht auf China.

nachrichtend.com

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Oliver Barker

Est né à Bristol et a grandi à Southampton. Il est titulaire d'un baccalauréat en comptabilité et économie et d'une maîtrise en finance et économie de l'Université de Southampton. Il a 34 ans et vit à Midanbury, Southampton.

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